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| BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 118/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BPatG, 16.10.2001 - 24 W (pat) 153/99
Materieller wettbewerblicher Besitzstand einer benutzten und im Markt etablierten …
Auszug aus BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 118/00
Sie verweist schließlich auf einige patentgerichtliche Entscheidungen (30 W (pat) 155/95 "Soundboy"; 30 W (pat) 146/99 "GAME BOY" und 24 W (pat) 153/99 "ASTRO BOY"), die ebenfalls für eine relevante Verwechselbarkeit der Vergleichsmarken sprächen. - BPatG, 05.07.2000 - 32 W (pat) 448/99
Auszug aus BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 118/00
Ergänzend sei zur Frage der fehlenden assoziativen Verwechslungsgefahr im übrigen auf die Entscheidung 32 W (pat) 448/99 "REGGAE BOYZ/Boy" (zitiert bei PAVIS PROMA") verwiesen. - BPatG, 09.10.2001 - 27 W (pat) 184/00
Auszug aus BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 118/00
Entgegen der Auffassung der Widersprechenden sind diese Drittmarken - wie der Senat in der der Widersprechenden bekannten Entscheidung 27 W (pat) 184/00 vom 9. Oktober 2001 ("PAPERBOY/boy") dargelegt hat - auch für Waren eingetragen, die, wenn nicht im engen, so jedenfalls in einem vergleichbaren Ähnlichkeitsbereich liegen wie die Warenverzeichnisse der Vergleichsmarken. - BPatG, 26.01.1998 - 30 W (pat) 155/95
"Soundboy"
Auszug aus BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 118/00
Sie verweist schließlich auf einige patentgerichtliche Entscheidungen (30 W (pat) 155/95 "Soundboy"; 30 W (pat) 146/99 "GAME BOY" und 24 W (pat) 153/99 "ASTRO BOY"), die ebenfalls für eine relevante Verwechselbarkeit der Vergleichsmarken sprächen. - BPatG, 22.11.1999 - 30 W (pat) 146/99
Auszug aus BPatG, 22.01.2002 - 27 W (pat) 118/00
Sie verweist schließlich auf einige patentgerichtliche Entscheidungen (30 W (pat) 155/95 "Soundboy"; 30 W (pat) 146/99 "GAME BOY" und 24 W (pat) 153/99 "ASTRO BOY"), die ebenfalls für eine relevante Verwechselbarkeit der Vergleichsmarken sprächen.